Liebe Menschen,
eine große Ermutigung in den letzten Tagen, dass so viele Menschen – allein fast 1 Million am letzten Wochenende – gegen Rechts und deren Abschiebewünsche auf die Straße gegangen sind!Jetzt wird es darum gehen, wachsam zu bleiben und weitere Taten folgen zu lassen.
Aktuelles aus der BI
Unsere Veranstaltung Nahost-Dialog-Forum am 6.2. zusammen mit der VHS Buxtehude kann ab jetzt beworben werden mit einem Flyer und einem Share-Pic, die Ihr im Anhang findet. Wir bitten Euch, diese auch in Euren Netzwerken weiterzuleiten, damit wir viele Menschen mit diesem Thema – im Gespräch hochkarätige Referent*innen – erreichen. Näheres im Flyer. Die VHS hat die Veranstaltung auf die Startseite ihrer Webseite gestellt.
Auch wir als BI haben zu der Kundgebung am Samstag unter dem Motto „Buxtehude steht auf – Für Freiheit und Menschenwürde“ aufgerufen! Mit 2 500 Menschen sind viel mehr Menschen als erwartet gekommen. Wir haben auch eine Redebeitrag gehalten, der wegen der vielen anderen Beiträge nur sehr verkürzt vorgetragen wurde. Deshalb findet Ihr diese Rede in voller Länge hier im Anhang, des weiteren einige Fotos und die Berichte aus dem Tageblatt, wo auch unser Beitrag in dem Artikel „Bewegende Menschen und Momente“ ausdrücklich hervorgehoben wird. Dem nun initiierten „Bündnis für Demokratie“ in Buxtehude werden wir sicher beitreten.
„Mit Andersdenkenden reden, Haltung zeigen“ Am 24.2.2024 von 14 bis ca. 19 Uhr werden wir einen Workshop mit Kai Helm und Ali Wichmann von ProPalaver haben. Möglicherweise können noch einige Plätze vergeben werden. Ggf. bitte eine Interessenbekundung an „bi-menschenwuerde@gmx.de.
Das nächste Treffen der BI findet statt am 7.2.2024, 19 Uhr in Buxtehude. Neue Interessent*innen melden sich bitte an bi-menschenwuerde@gmx.de.
Praktisches
Der Freundeskreis Flüchtlingssolidarität in SI, Regionalgruppe Süd – www.freunde-fluechtlingssolidaritaet.org ruft auf: „Restriktives Maßnahmenpaket zur Flüchtlingspolitik muss vom Tisch“ und fordert, dass auf den aktuellen Demonstrationen gegen Rechts auch der Protest gegen die extrem restriktive Flüchtlingspolitik der Bundesregierung gehört. Den Text der PM findet Ihr im Anhang.
Termine
Einladung des Niedersächsischen Flüchtlingsrat zum Initiativentreffen am Sa., 3. Februar im UJZ Kornstraße in Hannover: https://www.nds-fluerat.org/veranstaltungen/initiativentreffen-asyl-flucht-in-hannover/
Veranstaltung Nahost-Dialog-Forum am 6.2.2024, 18.30 in der VHS Buxtehude.
Reminder: Am 30.Januar wird mitten in Hamburg um 16:30, Stadthausbrücke/Ecke Neuer Wall eine KUNDGEBUNG zur Mahnung und Erinnerung an die Machtübertragung an Hitler vor dem Stadthaus in Hamburg, der Zentrale des NS-Terror-Regimes, stattfinden.
Reminder: Am 30.1. gibt es einen Online-Vortrag von Erik Marquardt, engagierter grüner Europaabgeordneter zur Seenotrettung: https://sea-eye.org/veranstaltungen/vortrag-erik-marquardt-2024-01-30/?fbclid=PAAaY26FBJIwHQ-8mj-j5UMdE3oec8s1n4B1c1C7rru0WGz5cib0YmZPcbfxo
Hintergründe
Hier findet Ihr einen Beitrag aus in Quantara, dem Newsletter der Deutschen Welle zur Islamischen Welt: „Deutschland und der Krieg in Nahost – Arabische Kritik an der Doppelmoral“ vom 18.01.2024: https://qantara.de/artikel/deutschland-und-der-krieg-nahost-arabische-kritik-der-doppelmoral
Angesichts der Behauptung von Herrn März und der AfD, dass „die Bundesregierung trotz Ausreiseverpflichtung abgelehnte Asylsuchende einfach nicht abschiebt“ hier ist eine Stellungnahme von Pro Asyl zur Frage, wie viele Menschen tatsächlich abgeschoben werden dürfen bzw. können.
Auch im Deutschlandfunk gibt es Infos zu der Zahl der tatsächlich aktuell abschiebbaren Menschen (demnach ca. 50.000). Die Bundesregierung geht laut Gesetzentwurf davon aus, dass pro Jahr maximal 600 Menschen mehr abgeschoben werden können als bisher.
Ein Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm der CDU wurde jetzt veröffentlicht, der nichts Gutes erwarten lasst bezüglich der Asylpolitik.
Mit herzlichen Grüßen
Barbara Erhardt-Gessenharter