Newsletter Mai 2019

Aktuelles aus der BI

Unsere Veranstaltung „Reiseeindrücke aus dem Süd-Osten der Türkei und von der syrischen Grenze“, die wir am 25.4. zusammen mit der Buchhandlung Schwarz auf Weiß in Buxtehude durchführten, war bis zum letzten Platz besetzt. Frau Dr. Penteker, IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges) war gerade von einer Reise in die Türkei zurückgekehrt und berichtete sehr eindrücklich und in vieler Hinsicht auch beklemmend für die Zuhörenden von der aktuellen Situation vor Ort.
 
Am 27.4. fand die Veranstaltung „Syrien ohne Krieg“ statt. Sie sollte zunächst nach dem Willen der Stadt Buxtehude nicht in der Halephagen-Aula stattfinden. Nachdem Bürgerinnen und Bürger und auch die BI Menschenwürde sich intensiv einsetzten, nahm die Stadt die Negativentscheidung zurück. Es war eine wundervolle Veranstaltung in einem Saal, der mit mehr als 500 Plätzen besetzt war. Eine großartige Initiative der Stadtteileltern Buxtehude. Näheres dazu im Tageblatt

Zur Europa-Wahl organisiert die BI am 4.5.19 einen Stand am Buxtehuder Rathaus mit dem Motto „Wählen Sie Menschenwürde“. Wir werden dort den Aufruf zur Demo am 19.5. in Hamburg „Ein Europa für Alle“ verteilen und beim Auftritt des Internationalen Chores, der ebenfalls dort sein wird, einen kurzen Redebeitrag halten. 

Die BI setzt sich aktiv für die Wiederbesetzung der Stelle der Integrationsbeauftragten in Buxtehude ein. Die Verwaltung hält eine speziell auf diese Zielgruppe ausgerichtete Arbeit anscheinend nicht mehr für notwendig.  

Wir möchten den 1. Satz des Artikel 1 Grundgesetz „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ in möglichst vielen Sprachen auf ein Plakat bringen. Wer in eine (oder mehrere) Sprachen übersetzen kann, schicke uns dies bitte. Danke! 

Das nächste BI-Arbeitstreffen findet am Mittwoch 5.6.2019, 19 Uhr in Buxtehude statt. Den Ort bitte erfragen unter bi-menschenwuerde@gmx.de


Praktisches

 
Arbeitsangebot: Ein Buxtehuder Fensterputzer sucht 3 Mitarbeiter, die er auch gern anlernen möchte. Bei Interesse bitte melden. 

Unter dem Link www.das-tut-die-eu-fur-mich.eu finden sich kurz und knapp aufgelistet viele Informationen, wie wir Bürgerinnen und Bürger in unserem Alltagsleben und auch ganz konkret in unserem Landkreis von der EU profitieren. Hilfreich in der Diskussion mit Europa-skeptischen Menschen. 

Der Verband binationaler Familien und Partnerschaften, iaf e.V. hat eine Broschüre zur Thematik Familienzusammenführung herausgegeben. Siehe hier.


Termine

 
Zur Europawahl macht Pulse of Europe zwei Kundgebungen auf dem Rathausmarkt in Hamburg: am 11. und am 25.5. jeweils um 14 Uhr. Näheres unter www.pulseofeurope.eu/hamburg.

Erinnerung: Flüchtlinge - Impulse für die ehrenamtliche Arbeit, 11. Mai 2019, 10.00 - 16.00 Uhr, Haus kirchlicher Dienste, Hannover, Archivstraße 3 Informationen zu aktuellen Fragen unserer Arbeit, u.a. mit Claire Deery vom Niedersächsischen Flüchtlingsrat.
Näheres hier.

Ein Europa für Alle - Deine Stimme gegen Nationalismus! Sonntag, 19. Mai 2019Großdemos in den Städten Europas. Treffpunkt in Hamburg: 12 Uhr, Rathausmarkt. Weitere Infos unter www.ein-europa-fuer-alle.de


Hintergründe

Filiz Polat von den Grünen hat nachgefragt, nach welchen Rechtsgrundlagen die insgesamt 184.013 Duldungen erteilt worden sind. Die häufigste Rechtsgrundlage stellt dabei § 60a Absatz 2 S. 1 AufenthG da. Allein 150.000 Menschen haben eine Duldung, da eine Abschiebung aufgrund tatsächlicher oder rechtlicher Unmöglichkeit nicht in Betracht kommt. Das bedeutet, dass die Personen z.B. wegen Passlosigkeit, dauerhaft fehlender Übernahmebereitschaft des Staates in den abgeschoben werden soll, fehlenden Flugverbindungen, fehlender Reise- und Transportfähigkeit z.B. wegen einer Krankheit oder einer Risikoschwangerschaft, ihrem Recht auf Wahrung des Ehe- und Familienlebens nicht abgeschoben werden können. Das zeigt, dass die ständige Diffamierung und Pauschalisierung von Menschen mit Duldungen als sich ein der Abschiebung aktiv entziehender Personenkreis die Realität nicht wiederspiegelt und viele einen guten, nicht selbstverschuldeten Grund haben, sich hier in Deutschland aufzuhalten. Damit diese Personen nicht dauerhaft in dieser prekären Aufenthaltssituation verharren müssen ist es dringend notwendig, dass der Zugang zu Bleiberechten reformiert wird. Denn wie eine schriftliche Anfrage vom März zeigte, halten sich zwei Drittel aller Geduldeten bereits mehr als drei Jahre in Deutschland auf, 10% aller Geduldeten bereits mehr als acht Jahre.
Details dazu hier und hier.

„Der Rassist in uns“ auf ZDF Neo. Die unerträgliche Leichtigkeit des Rassismus. Mit einem beklemmenden sozialen Experiment zeigt ZDF Neo, wie sich Fremdenfeindlichkeit anfühlt. Die Opfer: Blauäugige, getriezt von Braunäugigen. „Der Rassist in uns“ auf ZDF Neo.
Näheres dazu hier.